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Außerordentlicher Ärztetag für GOÄ-Novellierung
Derzeit wird in vielen Landesärztekammern um die Novelle der Amtlichen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) gestritten. Drei Landesärztekammern (Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg) haben aufgrund dieser Differenzen einstweilen einen Sonderärztetag beantragt. Das in der Satzung der Bundesärztekammer (BÄK) festgelegte Quorum ist damit erreicht und die Vorbereitungen laufen, auch wenn die Ärztekammern von Bayern, Hessen, Nordrhein und Westfalen einen außerordentlichen Ärztetag im Vorfeld explizit abgelehnt hatten.
"Die Satzung sieht für einen Sonderärztetag ein niedrigschwelliges Quorum von drei der 17 Landesärztekammern vor, um bei wichtigen Themen jederzeit eine breite und durch die Delegierten der Landesärztekammern getragene Diskussion mit richtungsweisenden Beschlüssen durchführen zu können", so Prof. Dr. med. Frank Ulrich Montgomery, Präsident der BÄK. Weiter führte er aus: "Wir werden auf diesem Sonderärztetag die bisherigen Beschlüsse Deutscher Ärztetage zu den Verhandlungsaufträgen, das Konzept einer neuen Gebührenordnung an sich sowie die grundsätzliche Bedeutung einer GOÄ-Novellierung im derzeitigen politischen Kontext diskutieren und richtungsweisende Beschlüsse fassen." Auch verschiedene Verbände, wie der Berufsverband Deutscher Internisten (BDI) oder die Freie Ärzteschaft hatten die Einberufung eines solchen Ärztetages gefordert.
Der Deutsche Ärztetag findet als Hauptversammlung der Bundesärztekammer üblicherweise einmal pro Jahr statt. Insgesamt 250 Delegierte der 17 deutschen Ärztekammern werden zu der Versammlung entsendet, damit sie länderübergreifende Regelungen zum Berufsrecht erarbeiten und der breiten Öffentlichkeit die Positionen der Ärzteschaft zu aktuellen Themen nahebringen. Seit Gründung der Bundesrepublik wurden bisher aus besonderen Anlässen insgesamt fünf außerordentliche Ärztetage einberufen. Der Termin für den Sonderärztetag wurde bisher noch nicht bekanntgegeben.