|
TÜV mahnt Augenärzte ab
Der TÜV Markenverbund e.V., eine gemeinsame Organisation der Technischen Überwachungs-Vereine, hat in jüngster Zeit Augenärzte abgemahnt, die Begriffe wie „Augen-TÜV“, „Seh-TÜV“ etc verwenden, und von ihnen eine schriftliche Erklärung gefordert, dies zukünftig zu unterlassen. Darauf weist der Berufsverband der Augenärzte Deutschlands e. V. (BVA) in einem Rundschreiben an seine Mitglieder hin. Der BVA hat inzwischen beim zuständigen Rechtsanwalt des TÜV-Markenverbundes erreicht, dass keine weiteren Abmahnschreiben versendet werden. Er empfiehlt seinen Mitglieder sicherzustellen, Begriffe wie „Augen-TÜV“ oder „Seh-TÜV“ nicht mehr zu verwenden, sondern durch andere Formulierungen zu ersetzen. Dies betrifft sowohl das Internet als auch andere Informationsmaterialien wie z. B. Patientenbroschüren.
Hat eine Praxis das Siegel des LASIK-TÜV erworben, darf dieses weiterhin verwendet werden, da es tatsächlich mit einer TÜV-Zertifizierung verbunden ist.
Sollte ein BVA-Mitglied eine Unterlassungserklärung erhalten haben, so empfiehlt der Berufsverband, diese zu unterzeichnen und die geforderte Gebühr zu bezahlen, um „eine weitere langwierige und kostenintensive Auseinandersetzung vor Gericht abzuwenden“. Der BVA bittet darum, die Geschäftsstelle zu informieren, falls ein Mitglied ein derartiges Abmahnungsschreiben erhalten hat (Telefon 0211/43037-00 oder E-Mail: <link mail window for sending>bva@augeninfo.de).
Beim Begriff „TÜV“ handelt es sich um eine eingetragene Marke bzw. Wortmarke. Wer diese ohne Zustimmung des Inhabers verwendet, begeht eine „rechtsverletzende Zeichenverwendung“ – wie der Bundesgerichtshof in einem Urteil am 17. August 2011 festgestellt hat (Az. I ZR 108/09). Dem stehe auch nicht entgegen, dass der Begriff „TÜV“ als Synonym für die Hauptuntersuchung bei Kraftfahrzeugen und zur Formulierung von Forderungen nach Qualitätskontrollen benutzt werde.