Gematik übernimmt Kosten für TI-Panne

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat Anfang September 2020 darüber informiert, dass die gematik die Folgekosten trägt, die den Arztpraxen durch den Konfigurationsfehler in der Telematikinfrastruktur (TI) entstanden sind.

Bereits seit Mai 2020 war ein Großteil der Arztpraxen aufgrund eines Konfigurationsfehlers von der TI abgeschnitten, teilweise bis zu mehreren Wochen. Zur Behebung des Problems musste in vielen Fällen ein externer Dienstleister beauftragt werden. Die KBV forderte die gematik daher im Juni 2020 in einer Resolution auf, einen Notfallplan zu erstellen und die in den Arztpraxen anfallenden Kosten zu erstatten – und wandte sich auch direkt in einem offenen Brief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Bereits im Juni 2020 hatte sich die KBV mit den IT-Dienstleistern auf ein Verfahren geeinigt hatte, wonach die Praxen „keine Rechnungen erhalten und sich auch nicht um die Erstattung der Kosten kümmern müssten“. Dies wurde jedoch nicht vollständig umgesetzt und einige Praxen erhielten dennoch eine Rechnung. Diese Rechnungen werden nun durch die gematik erstattet. Hierfür ist es notwendig, die Rechnungen schriftlich bei der gematik einzureichen. Die Übernahme einer Dienstleisterrechnung ist einmal pro Konnektor und maximal bis zu einem Betrag von 150 Euro inklusive Umsatzsteuer möglich. Kosten im Zusammenhang mit anderen Ursachen, wie z.B. ein vergessenes Passwort oder ein unsachgemäßer Betrieb des Konnektors, werden jedoch nicht übernommen, so die KBV. Der Spitzenverband der Fachärzte Deutschlands (SpiFa) begrüßt diese Entscheidung zwar grundsätzlich, kritisiert jedoch die Begrenzung auf 150 Euro. Die von der gematik in diesem Zusammenhang gewünschte Begrenzung auf 150 Euro spräche erneut Bände, so Lars Lindemann, Hauptgeschäftsführer des SpiFa. Man werde darum die Mitgliedsverbände des SpiFa dahingehend beraten, die eigenen Mitglieder aufzufordern, alle entstandenen Aufwendungen geltend zu machen. Man empfehle den Mitgliedsverbänden daher, die Aufforderung zur Erstattung der vollständigen Kosten bis zum 18. September 2020 an folgende Adresse zu richten:

gematik GmbH
Friedrichstraße 136
10117 Berlin
Fax: 030/40041111
E-Mail: betrieb@gematik.de